FUNKTIONSBEKLEIDUNG
Europäisches Patent · EP3197306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3197306
- Anmeldenummer
- EP15775365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 27/28 (2006.01)
- Priorität
- AT 506662014 22.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/050234 21.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/044872 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 18.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2018
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Hartlieb, Franz
5280 Braunau am Inn, AT
Erfinderin/Erfinder
Hartlieb, Franz
5280 Braunau am Inn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.