APPLIKATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3197606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3197606
- Anmeldenummer
- EP15763636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 11.12.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B05C 17/01 (2006.01)B05B 9/08 (2006.01)B01F 7/00 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14186036 23.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/071510 18.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/046097 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.