EINTREIBGERÄT MIT GASFEDER

Europäisches Patent · EP3197642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3197642
Anmeldenummer
EP15766836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/04 (2006.01)
Priorität
EP 14186424 25.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/071693 22.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/046188 31.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Hilti Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.