STOSSSTANGE
Europäisches Patent · EP3197699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3197699
- Anmeldenummer
- EP15843508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/00 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)B60K 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201462054269 P 23.09.2014US 201514825065 12.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/050738 17.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/048794 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORSBERG, Chris
Kelowna, BC V1W4G2, CA
SLOAN, Todd
Kelowna, BC V1W4E9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.