AUFZUGBREMSE

Europäisches Patent · EP3197812 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3197812
Anmeldenummer
EP15763852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
15.08.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/32 (2006.01)
B66B 5/18 (2006.01)
Priorität
EP 14186210 24.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/070147 03.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/045932 31.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 15.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

BITZI, Raphael

CH-6006 Luzern

MEIER, Tobias

CH-5627 Besenbüren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.