GETRÄNKESPENDER MIT STRAHLMISCHEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3197821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3197821
- Anmeldenummer
- EP15770516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 26.11.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14186708 26.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/072136 25.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/046380 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 28.04.2022 → 26.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 22.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PELLAUD, Jerome
New Rochelle, NY 10801, US
PEIRSMAN, Daniel
3000 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.