GETRÄNKESPENDER MIT STRAHLMISCHEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3197821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3197821
Anmeldenummer
EP15770516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
26.11.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 14186708 26.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/072136 25.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/046380 31.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    28.04.2022 → 26.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  3. 22.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  4. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PELLAUD, Jerome

New Rochelle, NY 10801, US

PEIRSMAN, Daniel

3000 Leuven, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.