SPULENTRÄGER FÜR EINE FLECHT-, WICKEL- ODER SPIRALISIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP3198068 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3198068
- Anmeldenummer
- EP15766089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 26.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D04C 3/14 (2006.01)B65H 59/38 (2006.01)B65H 63/02 (2006.01)D04C 3/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014014149 22.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/070748 10.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/045987 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
91126 Schwabach, DE
87616 Marktoberdorf-Leuterschach, DE
71691 Freiberg am Neckar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.