LED-RING FÜR EIN MECHATRONISCHES VERSCHLUSSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3198094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3198094
- Anmeldenummer
- EP15760372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)E05B 17/10 (2006.01)E05B 13/10 (2006.01)B60Q 1/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014007564 U 22.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/001689 17.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/045763 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OLKAY, Cem
58454 Witten, DE
RAMSAUER, Dieter
58332 Schwelm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.