VERDRÄNGERPUMPE MIT ZAHNRAD
Europäisches Patent · EP3198119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3198119
- Anmeldenummer
- EP14777547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2014
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 22.01.2020
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 1/12 (2006.01)F04C 2/12 (2006.01)F04C 2/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/070228 23.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/044131 02.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 03.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 22.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMMASINI, Franco
6528 Camorino (TI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.