BEFESTIGUNGSELEMENT MIT VARIABLEM GEWINDE

Europäisches Patent · EP3198154 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3198154
Anmeldenummer
EP15772159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
17.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
Priorität
US 201414493029 22.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/050918 18.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/048822 31.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Jeremy Scott

Pleasanton, California 94588, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.