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Europäisches Patent · EP3198667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3198667
- Anmeldenummer
- EP15774535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/10 (2006.01)H01M 10/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014114019 26.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/071630 22.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/046145 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBRIST, Frank
A-6900 Bregenz, AT
BONT, Jochen
A-6800 Feldkirch, AT
GRAZ, Martin
A-6890 Lustenau, AT
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