PHYSIOTHERAPIEGERÄT

Europäisches Patent · EP3199135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199135
Anmeldenummer
EP16188991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2011
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 1/02 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2010/054160 30.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Enraf-Nonius B.V.

Enraf Nonius B.V.

Vareseweg 127, 3047 AT Rotterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

Van Baren, Arie

3053 JA Rotterdam, NL

Hartman, Johannes Bastiaan

2612 BL Delft, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.