SAUERSTOFFKONZENTRATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3199195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3199195
- Anmeldenummer
- EP15845486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/10 (2006.01)B01D 53/04 (2006.01)C01B 13/02 (2006.01)B01D 53/047 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014195031 25.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/077408 17.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/047805 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOJO, Maki
Tokyo 100-0013, JP
FUJIMOTO, Katsushi
Tokyo 100-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.