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Europäisches Patent · EP3199242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199242
Anmeldenummer
EP14902759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2014
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 1/08 (2006.01)
B01D 45/12 (2006.01)
B04B 7/14 (2006.01)
F01M 13/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/075470 25.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/046942 31.03.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Yoshitaka

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

ISHIDA, Kosaku

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.