ÖLABSCHEIDER
Europäisches Patent · EP3199242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3199242
- Anmeldenummer
- EP14902759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2014
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 1/08 (2006.01)B01D 45/12 (2006.01)B04B 7/14 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/075470 25.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/046942 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Yoshitaka
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
ISHIDA, Kosaku
Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.