ZENTRALGESPEISTES PACKMATERIALSYSTEM

Europäisches Patent · EP3199335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199335
Anmeldenummer
EP17162165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2011
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B31D 5/00 (2017.01)
B65H 35/00 (2006.01)
B65H 20/26 (2006.01)
Priorität
US 201061426920 P 23.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEGEL, Robert

Huntley, IL Illinois 60142, US

WETSCH, Thomas D.

St. Charles, IL Illinois 60174, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.