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Europäisches Patent · EP3199361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3199361
- Anmeldenummer
- EP16204995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2016
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 15.01.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/54 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)B41J 3/60 (2006.01)B41J 13/00 (2006.01)B41J 13/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015256762 28.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Inoue, Hideaki
Ibaraki, 305-0818, JP
Yabune, Hirokazu
Ibaraki, 305-0818, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.