STEMPELSOBERFLÄCHENGRAVIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3199364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199364
Anmeldenummer
EP17153124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2017
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/02 (2006.01)
B41K 1/50 (2006.01)
B41D 1/00 (2006.01)
B41D 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016016101 29.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  2. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUYA, Takayuki

Nagoya-shi, Aichi 451-0021, JP

ABE, Eiji

Nagoya-shi, Aichi 451-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.