STEMPELSOBERFLÄCHENGRAVIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3199364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3199364
- Anmeldenummer
- EP17153124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2017
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 1/02 (2006.01)B41K 1/50 (2006.01)B41D 1/00 (2006.01)B41D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016016101 29.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITSUYA, Takayuki
Nagoya-shi, Aichi 451-0021, JP
ABE, Eiji
Nagoya-shi, Aichi 451-0021, JP
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