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Europäisches Patent · EP3199473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199473
Anmeldenummer
EP17162061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2013
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/816 (2006.01)
A47J 31/36 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 12005216 16.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Tuttoespresso S.r.l.

Via Nerino 8, 20123 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

DOGLIONI MAJER, Luca

I-20121 Milano MI, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.