ISOCYANATFREIE POLYURETHANSCHÄUME

Europäisches Patent · EP3199569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199569
Anmeldenummer
EP16305097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2016
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 317/36 (2006.01)
C08G 71/04 (2006.01)
C08G 101/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLHAUPT, Rolf

79117 Freiburg, DE

LAUTH, Marc

67100 Strasbourg, FR

BLATTMANN, Hannes

79252 Stegen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.