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Europäisches Patent · EP3199746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199746
Anmeldenummer
EP14902572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2014
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/52 (2006.01)
E06B 3/32 (2006.01)
E06B 3/30 (2006.01)
E06B 7/232 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/087157 23.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/044989 31.03.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIN, Dinghui

Gaoxiong City 83160, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.