LINSENKOMPONENTE UND LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3199866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3199866
Anmeldenummer
EP15900452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 5/04 (2006.01)
F21V 5/00 (2018.01)
F21W 111/00 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
JP 2015155332 05.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/086480 28.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/022143 09.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

PATLITE CORPORATION

Patlite Corporation

4-1-3, Kyutaromachi, Chuo-ku,, Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGEMATSU, Daisuke

Osaka-shi Osaka 541-0056, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.