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Europäisches Patent · EP3199966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3199966
- Anmeldenummer
- EP15844302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 33/09 (2006.01)G01R 17/00 (2006.01)G01R 3/00 (2006.01)G01C 17/28 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410508055 28.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/090721 25.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/045614 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Zhimin
Zhangjiagang Jiangsu 215634, CN
DEAK, James Geza
Zhangjiagang Jiangsu 215634, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.