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Europäisches Patent · EP3200287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3200287
Anmeldenummer
EP15845240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2015
Veröffentlicht
02.08.2017
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 103/00 (2006.01)
H01R 24/20 (2011.01)
H01R 13/627 (2006.01)
Priorität
JP 2014194827 25.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/072017 04.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/047276 31.03.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAMOTO Masaki

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.