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Europäisches Patent · EP3200287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3200287
- Anmeldenummer
- EP15845240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2015
- Veröffentlicht
- 02.08.2017
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 103/00 (2006.01)H01R 24/20 (2011.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014194827 25.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/072017 04.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/047276 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAMOTO Masaki
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.