MODULARE TRAGBAHRE ODER KRANKENTRAGE

Europäisches Patent · EP3200655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3200655
Anmeldenummer
EP15847001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2015
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 1/04 (2006.01)
Priorität
US 201462058459 P 01.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/053550 01.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/054407 07.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ferno-Washington, Inc.

70 Weil Way, Wilmington, OH 45177, US

Erfinderin/Erfinder

CHINN, Robert

Wilmington, Ohio 45177, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.