PRÜFSCHEIBENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3201593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3201593
- Anmeldenummer
- EP15762516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2015
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 20.11.2019
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01M 3/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014114147 29.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069690 27.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/050428 07.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 05.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2023
- 29.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022
- 19.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Inhaberin
35325 Mücke-Merlau, DE
Erfinderin/Erfinder
35325 Mücke-Merlau, DE
35325 Mücke-Merlau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.