STROMVERSORGUNG FÜR LICHTBOGENGASBRENNER
Europäisches Patent · EP3202234 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3202234
- Anmeldenummer
- EP15767523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2015
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 16.05.2018
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H05B 7/18 (2006.01)B23K 9/073 (2006.01)H05H 1/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 14187236 01.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/072084 25.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/050627 07.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
1 früherer Eintrag
- 16.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
B-2630 Aartselaar, BE
B-3370 Kerkom, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.