ANGELROLLE

Europäisches Patent · EP3202261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3202261
Anmeldenummer
EP17151910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2017
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
Priorität
JP 2016011942 25.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Saito, Kei

Sakai City, Osaka, 590-8577, JP

Takamatsu, Takuji

Sakai City, Osaka, 590-8577, JP

Ochiai, Koji

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Ikebukuro, Satoshi

Sakai City Osaka, 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.