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Europäisches Patent · EP3202261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3202261
- Anmeldenummer
- EP17151910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 89/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016011942 25.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saito, Kei
Sakai City, Osaka, 590-8577, JP
Takamatsu, Takuji
Sakai City, Osaka, 590-8577, JP
Ochiai, Koji
Sakai City, Osaka 590-8577, JP
Ikebukuro, Satoshi
Sakai City Osaka, 590-8577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.