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Europäisches Patent · EP3202636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3202636
Anmeldenummer
EP16202860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2016
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
15.09.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/00 (2006.01)
B62B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016101490 28.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  2. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  3. 15.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lutzenberger, Thomas

87739 Loppenhausen, DE

Wanninger, Lothar

87719 Mindelheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.