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Europäisches Patent · EP3202796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3202796
Anmeldenummer
EP15847116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2015
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08F 290/04 (2006.01)
C09K 3/10 (2006.01)
Priorität
JP 2014198112 29.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/069958 10.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/051915 07.04.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Three Bond Co., Ltd.

4-3-3 Minamiosawa Hachioji-shi, Tokyo 192-0398, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMURO, Nao

Sagamihara-shi Kanagawa 252-0146, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.