ROHRFÖRMIGE ANTRIEBSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3203005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3203005
Anmeldenummer
EP17154183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2017
Veröffentlicht
09.08.2017
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
06.08.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E05F 15/622 (2015.01)
Priorität
DE 102016201772 05.02.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    29.02.2020 → 06.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  2. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  3. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sabet, Dave

53173 Bonn, DE

Link, Markus

56075 Koblenz, DE

Knopp, Michael

Royal Oak, MI, 48067, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.