ROHRFÖRMIGE ANTRIEBSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3203005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3203005
- Anmeldenummer
- EP17154183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 06.08.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05F 15/622 (2015.01)
- Priorität
- DE 102016201772 05.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 29.02.2020 → 06.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sabet, Dave
53173 Bonn, DE
Link, Markus
56075 Koblenz, DE
Knopp, Michael
Royal Oak, MI, 48067, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.