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Europäisches Patent · EP3203325 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3203325
- Anmeldenummer
- EP17161956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2010
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 15.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009294594 25.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 05.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.