ELEKTRONISCHE UHR
Europäisches Patent · EP3203329 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3203329
- Anmeldenummer
- EP15847697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2015
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 08.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G04C 3/14 (2006.01)H02P 8/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014200137 30.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/077635 29.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/052577 07.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nishitokyo-shi Tokyo 188-8511, JP
Nishitokyo-shi Tokyo 188-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.