BEWEGLICHER ANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3203587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3203587
- Anmeldenummer
- EP17152631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/502 (2006.01)H01R 12/70 (2011.01)H01R 12/57 (2011.01)
- Priorität
- JP 2016018368 02.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kobayashi, Hiroaki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Shimba, Daichi
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Ogura, Yoshiyuki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Kuniyoshi, Koji
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.