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Europäisches Patent · EP3203592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3203592
- Anmeldenummer
- EP17154474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2017
- Erteilt
- 21.08.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/453 (2006.01)H01R 13/66 (2006.01)H01R 13/717 (2006.01)H01R 13/639 (2006.01)B60L 53/16 (2019.01)B60L 53/18 (2019.01)B60L 53/30 (2019.01)
- Priorität
- DE 102016101760 02.02.2016DE 102016105270 22.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 21.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.