BROYEUR PAR COMPRESSION DE LIT DE MATIÈRES
Europäisches Patent · EP3204163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3204163
- Anmeldenummer
- EP15797118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 15/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1459719 10.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2015/052691 07.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/055734 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CORDONNIER, Alain
F-59650 Villeneuve d'Ascq, FR
EDET, Eric
F-59650 Villeneuve d'Ascq, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.