MÖBEL MIT SCHIEBEFLÜGELMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3204583 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3204583
- Anmeldenummer
- EP15778030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- IT TV20140146 12.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/056944 10.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/059488 21.04.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 24.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
32100 Belluno (BL), IT
32100 Belluno (BL), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.