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Europäisches Patent · EP3204657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3204657
Anmeldenummer
EP15785204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2015
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 45/02 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
US 201462061345 P 08.10.2014
US 201514874871 05.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/054380 07.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/057609 14.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PERNER, Judd J.

Redwing, MN 55066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.