GETRIEBEVERBESSERUNGEN

Europäisches Patent · EP3204664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3204664
Anmeldenummer
EP15775662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2015
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/091 (2006.01)
F16H 3/10 (2006.01)
Priorität
GB 201417965 10.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/072379 29.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/055304 14.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMPSON, Robert William

Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.