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Europäisches Patent · EP3204734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3204734
- Anmeldenummer
- EP15781838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201462061517 P 08.10.2014US 201514865065 25.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/053932 05.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/057366 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 22.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2020
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Louisville, CO 80027, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.