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Europäisches Patent · EP3204811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3204811
- Anmeldenummer
- EP15780801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/02 (2006.01)G02B 21/08 (2006.01)G02B 21/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014114469 06.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/072660 01.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/055337 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNITZLER, Harald
CH-9450 Lüchingen
PAULUS, Robert
88145 Hergatz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.