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Europäisches Patent · EP3204813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3204813
- Anmeldenummer
- EP15771603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.10.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/24 (2006.01)G02B 21/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014114471 06.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/072661 01.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/055338 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNITZLER, Harald
9450 Lüchingen
SCHLAFFER, Georg
93059 Regensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.