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Europäisches Patent · EP3204815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3204815
Anmeldenummer
EP15771600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
01.10.2015
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 21/36 (2006.01)
Priorität
DE 102014114467 06.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/072657 01.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/055335 14.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  3. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.