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Europäisches Patent · EP3204828 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3204828
- Anmeldenummer
- EP15777894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 15.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G04C 3/00 (2006.01)G01D 5/241 (2006.01)H03K 17/975 (2006.01)
- Priorität
- EP 14187867 07.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/071907 23.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/055275 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 31.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.