NAHRUNGSMITTEL MIT EINBUCHTUNG
Europäisches Patent · EP3205214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3205214
- Anmeldenummer
- EP17163437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2007
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 19.09.2018
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A23C 9/18 (2006.01)A23C 9/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006283857 18.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOYODA, Ikuru
Tokyo 104-8306, JP
OHTSUBO, Kazumitsu
Tokyo 104-8306, JP
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