NAHRUNGSMITTEL MIT EINBUCHTUNG

Europäisches Patent · EP3205214 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3205214
Anmeldenummer
EP17163437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2007
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
19.09.2018
Schutz endet spätestens
16.10.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A23C 9/18 (2006.01)
A23C 9/16 (2006.01)
Priorität
JP 2006283857 18.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOYODA, Ikuru

Tokyo 104-8306, JP

OHTSUBO, Kazumitsu

Tokyo 104-8306, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.