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Europäisches Patent · EP3205220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3205220
Anmeldenummer
EP16805711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2016
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2006.01)
H05B 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 201510934148 15.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/082258 16.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/101251 22.06.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Jiatai

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.