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Europäisches Patent · EP3205308 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3205308
Anmeldenummer
EP16155282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2016
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
10.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 04.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

P+F Products + Features GmbH

Wigandgasse 5, 1190 Wien, AT

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil

Erfinderin/Erfinder

KISS, Katharina

1190 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.