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Europäisches Patent · EP3205900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3205900
Anmeldenummer
EP17150610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2017
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
11.12.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/12 (2006.01)
Priorität
US 201662293112 P 09.02.2016
US 201615373181 08.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 11.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

SAF-Holland, Inc.

1950 Industrial Blvd., Muskegon, MI 49442, US

Erfinderin/Erfinder

Hammer, Edward

Muskegon, Michigan 49442, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.