ÖLRING
Europäisches Patent · EP3205909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3205909
- Anmeldenummer
- EP15848598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2015
- Veröffentlicht
- 16.08.2017
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/16 (2006.01)F02F 5/00 (2006.01)F16J 9/06 (2006.01)F16J 9/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014206555 07.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/077165 25.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/056406 14.04.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Hideki
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.