OSZILLATORSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3206301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3206301
Anmeldenummer
EP17155249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2017
Veröffentlicht
16.08.2017
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 3/84 (2006.01)
Priorität
JP 2016023559 10.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

ROHM CO., LTD.

21, Saiin Mizosaki-cho Ukyo-ku, Kyoto 615-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKENAKA, Seiji

Kyoto, Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.