STUHL, INSBESONDERE BÜROSTUHL

Europäisches Patent · EP3206533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3206533
Anmeldenummer
EP15777711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2015
Veröffentlicht
23.08.2017
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 102014220695 13.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/073638 13.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/059031 21.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DESANTA, Simon

33829 Borgholzhausen, DE

SCHULZ, Wilhelm

32361 Pr. Oldendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.